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Freitag, 16. November 2012

BPT Bochum 2012

Antragsbuch für Bochum


Ich hab mich also jetzt soweit durch das Antragsbuch für Bochum gekämpft. Ich finde, dass echt gute Anträge dabei sind! Aber einige - abgesehen von der MC Gyver-Zeit ;-) - finde ich doch recht, recht seltsam... Zum Beispiel dieser: PA127
EBEN!
PA127 - Die Piratenpartei und ihre Mitglieder treten 2013 nicht zur
Bundestagswahl an
Grundsatzprogramm - Allgemeine Werte und Menschenbild
Antragsteller CHitchens
Zusammenfassung
Die Piraten haben die Mechanismen der parlamentarischen Demokratie unterschätzt. In den Parlamenten werden wir von politischen Zwängen, Machtspielen, Hinterzimmerabsprachen, Taktierereien, wirtschaftlichen Absprachen geentert.
Antragstext
[1] Ich beantrage, dass die Piratenpartei und ihre Mitgleider 2013 nicht zur Bundestagswahl antreten.
Begründung
[2] Durch den möglichen Einzug in den Bundestag verliert die Piratenpartei ihr Alleinstellungsmerkmal. Diese bestand in den Aktivitäten solcher Gruppen wie Anonymous, Lulzsec, Guttenplag etc. Fern der Macht konnten die Piraten durch ihre Forderungen und deren Verbreitung im Netz die Politik aufschrecken und vor sich her treiben. Durch den Einzug in den Bundestag werden politische Zwänge die Piraten auf den selben Weg der Anpassung schicken, den auch schon die Grünen genommen haben. Schon jetzt ist zu beobachten, dass einige Piraten vorallem auf die Erringung von Mandaten aus sind und dafür sogar kurzfristig die Partei  Wecheln(Domscheidt-Berg). Die Korrumpierung durch Macht wird die Piraten genauso ereilen, wie jeder andere Politiker davon befallen wurde. Dadurch wird der außerparlamentarische Schwarm ausgebremst. Die Partei wird genauso verbürgerliche, wie jede andere Partei auch. (Diese ist eine genaue Kopie des Antrags. Rechtschreibfehler gehen also nicht zu meinen Lasten, möchte ich nur gesagt haben)

Also wie jetzt? 
Die Piraten sollen also NICHT zur Bundestagswahl 2013 antreten, weil sie Gefahr laufen sich von politischen Zwängen, Machtspielen, Hinterzimmerabsprachen, Taktierereien, wirtschaftlichen Absprachen usw. ENTERN zu lassen? Ich denke, gerade WEIL es diese Dinge gibt und weil sie in unserem schönen Land so fröhlich praktiziert werden, sind wir sogar VERPFLICHTET an zu treten und mit zu helfen diese Sümpfe endlich trocken zu legen! 
Und weiter kündigt uns dieser Antrag an, dass wir Piraten durch den Antritt zur Wahl unser Alleinstellungsmerkmal verlieren werden? Hä? Ich würde sagen, dass bei einem Nichtantritt eher das Gegenteil eintritt. Wir hätten dann ein echtes Alleinstellungsmerkmal, weil wir dann vermutlich die einzige Partei wären, die bei der Wahl freiwillig außen vor bleibt! Nä, nä, wir tun nix, wir wollen nur spielen?!

Nur weil die Gefahr besteht, dass die Piraten einst so enden werden, wie die GRÜNEN, sollen wir es also gleich ganz bleiben lassen, aktiv in den Parlamenten vertreten zu sein? Denkst Du da nicht ein bisserl zu pessimistisch um-die-Ecke, lieber Antragsteller? Weil das Leben irgendwann zwangsläufig zum Tod führen wird, können wir es künftig also ganz bleiben lassen, oder wie? 

Wir Piraten haben also die die Mechanismen der parlamentarischen Demokratie unterschätzt? Gut, dann können wir jetzt echt aufhören mit Politikspielen! Dann lasst uns das demnächst in Bochum beschließen!

Persönlich würde ich immer noch denken, dass wir sehr wohl antreten sollten, weil wir uns ja hoffentlich alle darin einig sind, dass wir etwas BEWIRKEN und VERÄNDERN wollen! Versuch macht kluch - und ich bin sicher, dass wir alle in der Lage sind dazu zu lernen, eben gerade um die eingefahrenen Mechanisen und Strukturen der bisherigen Politik auf zu brechen. Dass es so wie bisher nicht weiter gehen kann, ist wohl Fakt. Aber wirklich etwas an diesem unhaltbaren Zustand zu ändern, ist nur möglich, wenn wir aktiv in entscheidenden Gremien vertreten sind. Ansonsten werden wir immer die bleiben, die zwar kräftig rumnölen, aber keine Verantwortung übernehmen wollen. 

Sicher besteht die Gefahr, dass wir uns eines Tages "etablieren" - und dann? Dann heißt das noch lange nicht, dass wir genauso enden werden wie alle Anderen! Wir müssen halt gut aufpassen und derartige Ansätze bereits im Keim ersticken - und dafür haben nicht nicht zuletzt unsere Basis und unsere Transparenzforderungen. Diese können durchaus als Kontrollfunktion für unsere gewählten, piratigen Volksvertreter fungieren. Wenn wir alle an einem Strick ziehen, dann können wir uns die Fehler der Anderen sehr gut zu Nutze machen, nämlich indem wir beweisen, dass wir etwas daraus gelernt haben!

Und wenn ich noch einmal höre, dass anscheinend jeder, der sich für ein Mandat zur Verfügung stellen will, dies nur aus POSTENGEILHEIT tut, dann schreie ich! Ist Dir eigentlich klar, dass genau das Gegenteil der Fall ist? Dass es gar nicht so leicht ist, gute Leute zu finden, die die kommende Verantwortung tragen wollen? Wie schwierig das ist, ist jederzeit in den Bezirken und Kreisverbänden zu beobachten...

Wenn wir eine Partei sein wollen und wenn wir wirklich aktiv mitmischen wollen, dann BRAUCHEN wir auch Leute, die sich für Posten zur Verfügung stellen. Herrschaftzeiten! Ansonsten könnten wir uns gleich auflösen und all die zufrieden stellen, die sich genau das von Herzen wünschen würden. Die Etablierten nämlich. Wollen wir denen, deren Politik und Vorgehensweisen wir permanent anprangen, echt diesen Gefallen tun? Also never ever! Lasst uns lieber gut darüber nachdenken, WELCHE Leute wir für uns ins Rennen schicken wollen, WELCHEN Leuten wir unsere zukünftige Politik anvertrauen wollen und dann lasst uns genau diese Leute nach Kräften unterstützen! Dann und nur dann können wir wirklich KLARMACHEN ZUM ÄNDERN und lasst uns jetzt nicht auf halber Strecke den Schwanz einziehen! Denn das geht schon mal gar nicht!


Sich-auf-die-Wahlen-freuende Motivationsgrüße!

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